Klimaschutz in Mülheim
Mitte 2023 bin ich der Mülheimer Initiative für Klimaschutz beigetreten. Anfang 2024 habe ich begonnen, an den Austauschtreffen des Mülheimer KlimaBündnisses teilzunehmen. Seitdem versuche ich, auch lokal einen kleinen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität meiner Heimatstadt Mülheim an der Ruhr zu leisten.
Die Sitzung des Mülheimer Umweltausschusses am 08.04.2025 brachte immerhin die Erkenntnis, dass meine Eingabe zum kommunalen Fuhrpark auch im Verwaltungsvorstand besprochen wurde. Um darüber Näheres zu erfahren, habe ich erneut einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW gestellt.
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Mit einer weiteren Eingabe habe ich versucht, eine Klarstellung zur Niederschrift der Sitzung des Umweltausschusses vom 31.01.2025 zu erreichen. Zwei Wochen war diese Eingabe verschollen, am Tag vor der maßgeblichen Sitzung des Umweltausschusses am 08.04.2025 tauchte sie wieder auf. Für die Sitzung war es allerdings zu spät, doch sprechen durfte ich dennoch.
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Über meine zweite Eingabe zum städtischen Fuhrpark habe ich bereits berichtet: Der Mülheimer Umweltausschuss hat meine Anregungen aufgegriffen und die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung zu prüfen. Nur leider steht das nicht in der Niederschrift. Daher folgt auf die zweite schon die dritte Eingabe.
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Endlich wurde auch meine letzte Frage zum städtischen Fuhrpark beantwortet. Am Montag, den 03.02.2025, erhielt ich die Fahrzeuginformationen, die ich am 17.11.2024 von der Stadt Mülheim an der Ruhr angefordert hatte. Leider kamen die Daten aber nicht als Tabelle, sondern als Einzelauskünfte. Nun brauche ich erst einmal Zeit und gute Ideen.
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Mitte Januar habe ich mit meiner zweiten Eingabe an die Stadt Mülheim an der Ruhr angeregt, bereits vor der Fertigstellung eines abschließenden Mobilitätskonzeptes damit zu beginnen, den kommunalen Fuhrpark zu verkleinern und zu elektrifizieren. Gestern hat der Ausschuss für Umwelt und Energie der Stadt Mülheim an der Ruhr meine Eingabe aufgegriffen.
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Auch nach acht Wochen ist meine zweite Anfrage zum kommunalen Fuhrpark an die Stadt Mülheim an der Ruhr nicht vollständig beantwortet. Da es bis zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses nur noch knapp drei Wochen sind, habe ich dennoch heute eine neue Eingabe an die Stadt gerichtet. Das Ziel ist weiterhin: Der kommunale Fuhrpark ist im Sinne des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt zu verkleinern und zu elektrifizieren.
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Am 17.11.2024 habe ich der Stadt Mülheim an der Ruhr erneut Fragen zum städtischen Fuhrpark gestellt. Die Frist nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW von maximal einem Monat wurde ausgeschöpft, der Informationsgehalt war dennoch eher gering. Die wichtigsten Informationen kommen später – mit einer Rechnung.
Am 11.08.2024 habe ich eine Eingabe zum städtischen Fuhrpark an die Stadt Mülheim an der Ruhr gerichtet. Eine offizielle Antwort steht bis heute aus. In der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.09.2024 wurde ein Teil meiner Eingabe behandelt. Aus Sicht der Stadt ist das Thema mit Veröffentlichung der Niederschrift vermutlich erledigt, aus meiner Sicht dagegen nicht.