Demonstrationen
Im Jahr 2019 hat ein breites Bündnis in Mülheim an der Ruhr gegen die AfD demonstriert – und für mich war es die erste Teilnahme an einer Demonstration. Seitdem bin ich regelmäßig bei den Klimastreiks von Fridays for Future und bei anderen Kundgebungen dabei.
Weiterhin gibt es in vielen Städten Proteste gegen die AfD und die gemeinsame Mehrheit von Union und AfD im Bundestag vor gut drei Wochen. Heute, einen Tag vor der vorgezogenen Bundestagswahl, waren wir beim Protest in Essen dabei.
Zum Aufruf: Demokrateam || Instagram
Anders als vor drei Wochen ist diesmal aber wohl keine fünfstellige Zahl von Menschen zusammengekommen. Die Polizei sprach von 8 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – immer noch überwältigend viel.
Medienmeldungen zur Essener Demo: WAZ || Radio Essen
Medienmeldungen aus anderen Städten: NDR (Hamburg) || Tagesschau (Freiburg) || Rheinische Post (Krefeld)
Fridays for Future hat zusammen mit vielen anderen Organisationen zum Klimastreik für den heutigen Freitag aufgerufen. Neun Tage vor der vorgezogenen Bundestagswahl und zwei Wochen nach der erstmaligen Mehrheitsbildung von CDU/CSU und FDP zusammen mit der AfD ging es natürlich nicht nur ums Klima, sondern auch um die Demokratie und den Rechtsruck in der Gesellschaft.
Keine Demonstration in Mülheim, keine Demonstration in Essen. Also bin ich erneut zum Klimastreik nach Duisburg gefahren. Leider waren auch dort nicht so viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie ich erhofft hatte. Ich habe etwa 500 geschätzt, Pressemeldungen dazu habe ich noch nicht gefunden.
Überregionale Pressemeldungen gibt es dagegen. In Berlin und Hamburg waren mehrere Tausend Menschen auf der Straße.
Insgesamt zu wenig Teilnehmerinnen und Teilnehmer, zu wenig Berichterstattung, zu wenig Beachtung im Wahlkampf. Das wird der Wichtigkeit und Dringlichkeit dieses Themas nicht gerecht.
Letzte Woche in Essen, diese Woche auch in Mülheim an der Ruhr: Unter dem Motto „Aufstehen! Ein Lichtermeer für die Demokratie“ rief das Bündnis „Mülheim stellt sich quer“ zu einer Kundgebung auf dem Mülheimer Rathausmarkt auf. Erwartet wurden mehr als 1 000 Menschen.
Zum Aufruf: Kirche Mülheim || Vorinformation WAZ (Archivversion, Artikel wurde nach der Demo geändert)
Tatsächlich waren es wohl mehr. Ich hätte 2 000 bis 3 000 geschätzt. Die Polizei sprach von gut 1 000, das Organisationsteam von 2 500. Die WAZ hat daraus 2 000 gemacht.
Der Aufruf zur Demo richtete sich allgemein gegen das Erstarken rechtspopulistischer und national-autoritärer Kräfte in Deutschland, was die Kundgebung sicher auch für Anhängerinnen und Anhänger der Union anschlussfähig gemacht hat. Auch unser CDU-Oberbürgermeister Marc Buchholz war unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Aber dennoch wurde natürlich auch gegen Friedrich Merz ausgeteilt.
Diese Woche ist die Brandmauer gegen die AfD gefallen. Die Verantwortung trägt der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz.
Am Mittwoch hat die Union einen Antrag zur Migrationspolitik in den Deutschen Bundestag eingebracht, der mit den Stimmen der Union, der FDP und der AfD angenommen wurde. Erstmals wurde im Bundestag eine Mehrheit erzielt, für die die Stimmen der AfD notwendig waren. Am Freitag brachte die Union einen Gesetzentwurf zum gleichen Thema ein, der nur deshalb nicht die gleiche Mehrheit erhielt, weil es Abweichler in den Reihen von Union und FDP gab.
Dagegen gab es in vielen Städten Proteste. In Essen wurde zu einer Demonstration in der Grünen Mitte aufgerufen. Angemeldet waren 3 000 Menschen.
Zum Aufruf: Demokrateam || Instagram
Tatsächlich sind es deutlich mehr geworden, und wir waren dabei. Schon im Mülheimer Bus, später erst recht in der U-Bahn erkannten wir viele Menschen, die dasselbe Ziel wie wir hatten. In den letzten U-Bahnhöfen konnten keine Personen mehr in die überfüllte U-Bahn einsteigen.
Die Polizei sprach von 14 000 Menschen, die Veranstalter von 35 000. Die Veranstaltung verlief friedlich. Hier war die Mitte der Gesellschaft vertreten.
Medienmeldungen zur Essener Demo: WAZ || NRZ || Radio Essen
Medienmeldungen zu allen heutigen Demonstrationen: WDR || ZDF || Focus
Für den 29. und 30. Juni 2024 hatte die AfD zum Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen eingeladen. Die Stadt Essen hat noch versucht, die Durchführung in der Grugahalle zu verhindern. Die AfD konnte die Durchführung aber auf dem Rechtsweg durchsetzen.
Verschiedene Organisationen hatten zu Protesten aufgerufen. Einige Veranstaltungen hatten es sich zum Ziel gesetzt, den Parteitag mit Methoden des zivilen Ungehorsams zu verhindern.
Links: Gemeinsam laut || Aufstehen gegen Rassismus || widersetzen || Campact
Für den heutigen Samstag war u. a. eine Großdemonstration mit anschließender Kundgebung auf Parkplatz P2 des Grugageländes vorgesehen. Zur Teilnahme haben verschiedene Organisationen aufgerufen.
Beispiele: Essener Allianz für Weltoffenheit || DGB NRW || ver.di || Der Paritätische NRW
Bei der Demonstration war ich dabei. Zehntausende demonstrierten friedlich gegen die AfD. Vereinzelt haben sich ein paar Vermummte unter die Demonstrierenden gemischt, und manch ein Schild, das ich gesehen habe, gefiel mir nicht, aber im Großen und Ganzen lief die Demonstration sehr ruhig ab. Hier war die Mitte vertreten.
Was ich nur aus der Presse weiß: Es gab morgens schon Rangeleien. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Parteitages wurden bedrängt und mussten eskortiert werden. Eine Polizistin und ein Polizist wurden am Boden liegend getreten und schwer verletzt. Darüber hinaus hat es weitere verletzte Polizistinnen und Polizisten gegeben. Von all dem haben wir in der Demo nichts mitbekommen.
Beispielhafte Presseberichte: ZDF || WDR || Radio Essen || WAZ || taz || Spiegel || Zeit
Es ist sehr traurig, dass solche Großdemonstrationen auch immer gewaltbereite Menschen mit sich bringen. Auch das Ziel der Gruppe "Widersetzen", den Bundesparteitag mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern, lehne ich ab. Solange die AfD nicht verboten ist, darf sie auch ihren Bundesparteitag abhalten. Das hält uns allerdings nicht davon ab, zu zeigen, was wir davon halten. Demonstrieren ja, Gewalt nein!
Vielen Dank an die Polizei, die ohne Ansehen der Person das Versammlungsrecht schützt – sowohl für die AfD als auch für uns!
Anlässlich der Europawahl (in Deutschland am 09.06.2024) hat Fridays for Future zum Klimastreik in vielen Städten Europas aufgerufen. Dabei ging es nicht nur ums Klima, sondern auch um die Demokratie.
In Mülheim hat seit 2022 keine Demonstration von FFF mehr stattgefunden. Neu war, dass auch in Essen keine Demonstration angemeldet war. Also bin ich mittlerweile zum zweiten Mal zum Klimastreik nach Duisburg gefahren.
Auch die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war nicht so groß, wie ich erwartet hätte. Ich schätze 300 bis 400, die Rheinische Post nannte 200. In den großen Städten Deutschlands wie Berlin, Hamburg, München und Köln gab es mehr Zulauf, teilweise mehrere tausend Menschen.
Nach dem gestrigen Feiertag (zwar nicht bundeseinheitlich, aber doch in vielen Bundesländern) war der heutige Freitag für viele ein freier Brückentag. Ob das gut oder schlecht für die Beteiligung war? In Duisburg hat es zumindest nicht am Wetter gelegen, dass nicht mehr Menschen gekommen sind: Während der Demonstration schien die Sonne.
Zum Artikel im Duisburger Lokalteil der Rheinischen Post
Zum Artikel über die bundesweiten Demonstrationen bei der Tagesschau
Fridays for Future (FFF) Deutschland hat zum Klimastreik aufgerufen. Erneut gab es keine Demonstration in Mülheim. Also bin ich nach Essen gefahren.
Wie vor einem Jahr hat sich FFF mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) zusammengeschlossen, und wie vor einem Jahr wurde der Nahverkehr bestreikt. Diesmal war das Bündnis aber enger: Unter dem Motto „Wir fahren zusammen” hat FFF explizit den Arbeitskampf von Verdi unterstützt.
Vom globalen Bündnis hält die deutsche Sektion von FFF dagegen Abstand: Der heutige Klimastreik war ein bundesweiter, kein globaler. Der Grund für die Distanz dürfte in verschiedenen Äußerungen von Greta Thunberg und anderen Personen vom Herbst letzten Jahres zum Nahostkonflikt liegen. Am globalen Klimastreik im kommenden April wird sich FFF Deutschland also wohl nicht beteiligen.
Wegen der starken Unterstützung des Arbeitskampfes der Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr habe ich mit mir gerungen, ob ich überhaupt teilnehmen sollte. Meine Sorge war, dass die Veranstaltung mehr Arbeitskampf als Klimademo sein würde. Tatsächlich schienen mir die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Verdi in der Überzahl zu sein – in jedem Fall hatten sie mehr Flaggen. Der Demonstrationszug machte auf mich den Eindruck einer Zweiteilung: vorne Verdi, hinten Fridays for Future.
Die Essener Ausgabe der WAZ sprach von insgesamt 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, während Verdi um die 500 angegeben hat. Mir schienen es mehr zu sein. Die Frage ist: Wären es mehr oder weniger gewesen, wenn Fridays for Future alleine angetreten wäre?
Am zweiten Wochenende nach den Veröffentlichungen von Correctiv über das Geheimtreffen von AfD-Politikern, Mitgliedern der Werteunion, Neonazis und Unternehmern haben sich die Demonstrationen gegen rechts deutlich ausgeweitet. Viele Städte vermelden Zehntausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer, teilweise reichte der Platz für den Andrang nicht aus. Insgesamt waren Hunderttausende auf den Straßen.
Heute nun gab es auch in Mülheim eine Demonstration, angemeldet von Nadia Khalaf, Co-Vorsitzende der Mülheimer SPD, als Privatperson. Das Motto lautete „Es reicht! Aufstehen für Vielfalt, Toleranz und Zusammenhalt“. Der Aufruf wurde unterstützt von vielen Organisationen. Als Redner war u. a. der Mülheimer Oberbürgermeister Marc Buchholz (CDU) eingeladen. Der Aufruf wurde in der Lokalpresse prominent aufgegriffen.
Artikel vom 18.01.2024 in der WAZ
Artikel vom 18.01.2024 in der Mülheimer Woche
Also erneut zur Demonstration gegen rechts. Wir waren gespannt, wie viele Menschen kommen würden. Die Organisatorin hatte 650 Personen angemeldet, aber auf mehr gehofft. Tatsächlich waren 7.000 Menschen dem Aufruf gefolgt. Ich kann mich nicht erinnern, dass in Mülheim schon einmal so viele Menschen an einer Demonstration teilgenommen hätten. Das ist sehr ermutigend!
Artikel vom 21.01.2024 in der WAZ (€)
Artikel vom 21.01.2024 in der Mülheimer Woche
Übersichtsartikel der Tagesschau über die größten Demonstrationen dieses Wochenendes